Diesen Monat für Sie entworfen:

Dr. Matthias Rothammer
Rechtsanwalt und Partner
Fachanwalt für Medizinrecht
dr.rothammer@dr-schauer.de

 

 

Andrea Freifrau von Bibra
Rechtsanwältin
Fachanwältin für Medizinrecht
andrea.vonbibra@dr-schauer.de

 

 

Anja Bock
Rechtsanwältin
Fachanwältin für Medizinrecht
anja.bock@dr-schauer.de

 

 

 


Hanna Pachowsky
Rechtsanwältin
Master of Health Business Administration (MHBA)
hanna.pachowsky@dr-schauer.de

 

 


Ein Kieferorthopäde warb mit folgender Aussage für ein Zahnschienensystem:

„Ilovemysmile ist eine kostengünstige individuelle Zahnspange für Leute, die wenig Zeit haben und trotzdem perfekte Zähne haben möchten.“

Anschließend wurde er von einem Mittbewerber auf Unterlassung der Aussage in Anspruch genommen. Im Rahmen des anschließenden Gerichtsprozesses urteilte das zuständige Oberlandesgericht Frankfurt am Main, dass diese Werbeäußerung wettbewerbswidrig sei. Das Gericht vertrat die Auffassung, dass die streitgegenständliche Aussage den falschen Eindruck erwecke, dass ein Erfolg mit Sicherheit eintreten werde. Denn aufgrund individueller Dispositionen bei einzelnen Patienten und variierenden Erscheinungsformen von Krankheiten könne es stets zu einem Therapieversagen kommen. Daher dürfe keine Erfolgsgarantie versprochen werden.

Werbemaßnahmen von Ärzten unterliegen aufgrund des besonderen Vertrauens der Patienten strengeren Maßstäben und sollten daher vorab rechtlich auf ihre Zulässigkeit hin überprüft werden. Gerne unterstützen wir Sie dabei, Ihre Werbetexte rechtsicher zu gestalten.