Diesen Monat für Sie entworfen:

Dr. Matthias Rothammer
Rechtsanwalt und Partner
Fachanwalt für Medizinrecht
dr.rothammer@dr-schauer.de

 

 

Andrea Freifrau von Bibra
Rechtsanwältin
Fachanwältin für Medizinrecht
andrea.vonbibra@dr-schauer.de

 

 

Anja Bock
Rechtsanwältin
Fachanwältin für Medizinrecht
anja.bock@dr-schauer.de

 

 

 


Hanna Pachowsky
Rechtsanwältin
Master of Health Business Administration (MHBA)
hanna.pachowsky@dr-schauer.de

 

 


Unter Werbung versteht man alle informationsvermittelnden und meinungsbildenden Aussagen, die darauf abzielen, die Aufmerksamkeit der Adressaten zu wecken und auf deren Entschlüsse mit dem Ziel der Förderung des Absatzes von Waren oder Dienstleistungen einzuwirken.

Ärztlicher Werbung werden aber durch Regelungen der Berufsordnung oder im Rahmen des HWG sowie UWG Grenzen gesetzt. Daher ist ärztliche Werbung nur solange zulässig, wie eine Abwägung der Interessenlage des Arztes mit dem Informationsbedürfnis des Patienten die Berufsausübungsfreiheit überwiegen lässt. Es geht darum, den Patienten interessengerechte und sachangemessene Informationen zur Verfügung zu stellen. Der Arzt soll sich aber nicht anpreisender, irreführender oder vergleichender Werbemaßnahmen bedienen dürfen, da diese geeignet sind, den Patienten zu verunsichern und ihm die Möglichkeit nehmen, von seiner freien Arzt- und Klinikwahl Gebrauch zu machen.

Wie sind diese Begriffe jedoch zu verstehen:

Unter anpreisender Werbung versteht man eine besonders nachdrückliche Form der Werbung, die sich insbesondere reißerischer und marktschreierischer Mittel bedient und die primär getragen ist von der Verwendung von Übertreibungen und Superlativen, um hierdurch auf besonders wirkungsvolle Weise die eigene Leistung herauszustellen (z.B. durch Verwendung von Superlativen)..

Eine berufswidrige „vergleichende“ Werbung ist jede Werbung, die unmittelbar oder mittelbar einen Mitbewerber oder die von einem Mitbewerber angebotenen Waren oder Dienstleistungen erkennbar macht, bspw. „Im Gegensatz zur Praxis B/ anders als die Behandlung bei Arzt X….“

Von einer irreführenden Werbung spricht man, wenn sich eine Darstellung an unwahren Tatsachen orientiert. Beispielsweise die Benennung einer Arztpraxis als „Zentrum“ oder „Klinik“, obwohl die tatsächlichen Voraussetzungen für eine solche Bezeichnung nicht vorliegen (weil z.B. die Praxis aufgrund fehlender stationärer Betreuung nicht „Klinik“ genannt werden darf). Oder wenn der beworbenen Behandlung bestimmte Wirkungen oder eine allgemeine therapeutische Wirksamkeit beigelegt werden, die sie tatsächlich nicht haben oder nicht erwiesen ist. Gleiches gilt, wenn durch die Werbung der falsche Eindruck eines sicheren Behandlungserfolgs erweckt wird.

Außerdem ist Ärzten die sog. Fremdwerbung nicht erlaubt. Werbung für eigene oder fremde gewerbliche Tätigkeiten oder Produkte ist ausdrücklich durch die Berufsordnung untersagt, da Patienten darauf vertrauen sollen, dass sich der Arzt nicht von kommerziellen Interessen leiten lässt. Folglich darf z.B. nicht mit technischen Geräten bestimmter Hersteller geworben werden.

Ein Verstoß gegen diese Werbegrundsätze kann zu Abmahnungen und empfindlichen Geldstrafen sowie zu berufsrechtlichen Konsequenzen führen. Aufgrund der Komplexität der Regelungen und einschneidenden Konsequenzen im Falle von wettbewerbswidrigen Maßnahmen raten wir Ihnen, Ihre Werbemaßnahmen von Experten überprüfen zu lassen. Kommen Sie gerne auf uns zu!